Der Wirtschaftsförderungsbeauftragte des Bezirksamtes soll über die Situation Leerstand im Einzelhandel und Gewerbebereich im Bezirk berichten sowie über Angebote und Maßnahmen des Bezirksamtes, um Leerstand im Einzelhandel und Gewerbebereich zu vermeiden.
Kleine Anfrage vom 20.09.2023
Drs. 21-7696
Sachverhalt:
Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Drucksache 21-6858 wurde u.a. der Wirtschaftsförderungsbeauftragte des Bezirksamtes aufgefordert zeitnah im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft (MoWi) über die Situation Leerstand im Einzelhandel und Gewerbebereich im Bezirk Wandsbek zu berichten sowie über Angebote und Maßnahmen des Bezirksamtes Wandsbek, um Leerstand im Einzelhandel und Gewerbebereich zu vermeiden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 22.09.2023
1. Warum hat der Wirtschaftsbeauftragte bisher nicht im Ausschuss für Mobilität und Wirt- schaft (MoWi) über die Situation Leerstand im Einzelhandel und Gewerbebereich im Bezirk Wandsbek sowie über Angebote und Maßnahmen des Bezirksamtes Wandsbek, um Leerstand im Einzelhandel und Gewerbebereich zu vermeiden, berichtet?
Bezirksamt Wandsbek:
Der Wirtschaftsreferent wird in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft am 28. September 2023 berichten. Aufgrund des Wunsches der Bezirkspolitik nach einem gemeinsamen Termin von Wirtschaftsreferent und Hamburg Kreativ Gesellschaft musste dieser mit seinem Bericht so lange warten, bis über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung mit der Gesellschaft ein Termin gefunden werden konnte. Der Wirtschaftsreferent hätte ohne diese gewünschte Kombination bereits zeitnah nach Beschlussfassung berichten können.
- Welche Leerstände im Einzelhandel und Gewerbebereich im Bezirk Wandsbek sind dem Bezirksamt in den einzelnen Stadtteilen bekannt?
Bezirksamt Wandsbek:
Das Bezirksamt führt darüber keine Statistiken. - Welche Angebote und Maßnahmen hat das Bezirksamtes Wandsbek zur Vermeidung des Leerstandes im Einzelhandel und Gewerbebereich bisher umgesetzt und welche Angebote und Maßnahmen hat das Bezirksamt Wandsbek zur Vermeidung des Leerstandes im Einzelhandel und Gewerbebereich zukünftig geplant?
Bezirksamt Wandsbek:
Derzeit konzentriert sich das Angebot auf das Zentrum Rahlstedt. Dort wurde mithilfe des Neustarterfonds ein Quartiersmanagement eingerichtet und Veranstaltungen zur Quartiersbelebung durchgeführt.
a. Wenn keine, warum nicht?
Bezirksamt Wandsbek: Entfällt.
