Kleine Anfrage v. 02.11.2021 (Drs. 21-4211)
Sachverhalt:
Anfang des Jahres hat die Bezirksversammlung Wandsbek beschlossen, dass vermehrt Kontrollen von Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek durchgeführt werden sollen. Bis dato gab es z.B. nur wenige Kontrollen von Shisha-Einrichtungen nach dem Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek.
Aus Medienberichten geht hervor (Hamburger Abendblatt vom 2. November 2021), dass im Bezirk Hamburg-Mitte gerade gezielte Kontrollen von Shisha-Einrichtungen durchgeführt und dadurch Verstöße aufgedeckt wurden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 09.11.2021
- Wo befinden sich wie viele Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Bitte sortiert nach Stadtteilen auflisten.
Bezirksamt Wandsbek:
Aktuell gibt es 23 Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek:
| Stadtteil | Anzahl der Shisha-Einrichtungen |
| Wandsbek | 7 |
| Eilbek | 7 |
| Jenfeld | 3 |
| Steilshoop | 1 |
| Bramfeld | 1 |
| Marienthal | 1 |
| Sasel | 1 |
| Poppenbüttel | 1 |
| Rahlstedt | 1 |
2. Gibt es Anträge zur Einrichtung weiterer Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Wenn ja, in welchen Stadtteilen gibt es wie viele Anträge?
Bezirksamt Wandsbek:
Ja. Es liegen zwei Anträge vor, beide für den Stadtteil Wandsbek.
3. Wie viele Kontrollen von Shisha-Einrichtungen gab es 2021 im Bezirk Wandsbek?
4. Wo und wann fanden die Kontrollen statt?
5. Wer hat die Kontrollen durchgeführt?
Bezirksamt Wandsbek zu den Fragen 3 bis 5:
Das Bezirksamt Wandsbek hat im gesamten Jahr 2021 – meistens gemeinsam mit der Polizei in sogenannten Verbundeinsätzen – die Einhaltung der EVO-Vorgaben überprüft. Eine statistische Erfassung dieser gemeinsamen Einsätze findet nicht statt, sodass keine abschließende Antwort möglich ist, wann in welchen Shisha-Einrichtungen im Jahr 2021 Kontrollen stattgefunden haben. Zudem hat auch die Polizei ohne Beteiligung des Bezirksamts – allerdings teilweise nach vorheriger Bitte durch das Bezirksamt – Kontrollen in Shisha-Einrichtungen durchgeführt, zu denen das Bezirksamt keine Auskunft geben kann. Im Rahmen der EVO-Kontrollen werden in den Shisha-Einrichtungen immer auch die Einhaltung des ShishKG, GaststättenG und anderer Rechtsnormen, für die das Bezirksamt zuständig ist, überprüft. Neben den u.g. Kontrollen hat das Bezirksamt zudem lebensmittelrechtliche Routinekontrollen in Shisha-Einrichtungen durchgeführt.
Dies vorausgeschickt, haben im Jahr 2021 mindestens folgende Kontrollen in Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek stattgefunden:
