Kleine Anfrage vom 12.01.2023
Drs. 21-6425
Sachverhalt:
In einigen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek ist ein hohes Aufkommen an Shisha-Einrichtungen zu beobachten. An mehreren Orten im Stadtteil Wandsbek, wo sich früher altehrwürdige Lokali- täten befanden, sind nun Shisha-Bars ansässig. So beispielsweise auch an der Ecke Hinterm Stern/ Litzwostieg. An dem ehemaligen Lokal befand sich eine Gedenktafel zu Mathias Claudius, da dieser an jener Stelle seine spätere Frau Rebekka kennenlernte. Unter dem Titel „Das Elternhaus von Rebekka Claudius“ ist der Ort Teil des historischen Rundgangs Wandsbek. Von der Gedenktafel fehlt bis heute jede Spur.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wo befinden sich aktuell wie viele Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Bitte sortiert nach Stadtteilen auflisten.
Bezirksamt Wandsbek:
Eilbek 9
Jenfeld 3 Sasel 1
Wandsbek 7
Tonndorf 1
Steilshoop 1
2. Gibt es Anträge zur Einrichtung weiterer Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Wenn ja, in welchen Stadtteilen gibt es wie viele Anträge?
Bezirksamt Wandsbek: Nein.
- Wie viele Kontrollen von Shisha-Einrichtungen gab es seit April 2022 im Bezirk Wandsbek?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Anzahl der Kontrollen wird nicht statistisch erfasst. - Wo und wann fanden die Kontrollen statt?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Kontrollen finden in den Abend- und Nachtstunden verteilt über die einzelnen Standorte (siehe zu 1.) statt. - Wer hat die Kontrollen durchgeführt?
Bezirksamt Wandsbek:
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Bezirksamtes sowie der Polizei. - Welche Verstöße wurden bei den Kontrollen aufgedeckt?
Bezirksamt Wandsbek:
Verbotenes Glücksspiel, unerlaubter Aufenthalt Jugendlicher, Verstöße gegen raumtechnische Anlagen, Lärmverstöße. - Wie wurden die aufgedeckten Verstöße geahndet?
Bezirksamt Wandsbek:
Durch Ordnungswidrigkeitenverfahren. Beim illegalen Glücksspiel wird die Polizei hinzugezogen. - Wie regelmäßig werden solche Kontrollen im Bezirk Wandsbek durchgeführt?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Kontrollen finden unregelmäßig statt. - Gibt es Nachbarbeschwerden zu Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Wenn ja, in welchen Stadtteilen und mit welcher Intention?
Bezirksamt Wandsbek:
Nachbarschaftsbeschwerden sind dem Bezirksamt nicht bekannt. - Ist der Verwaltung bekannt, was mit der Gedenktafel zu Mathias Claudius an der Ecke Hinterm Stern/ Litzowstieg passiert ist? Wenn nein, hat die Verwaltung Kontakt zum Grundeigentümer aufgenommen?
Bezirksamt Wandsbek: Nein.
11. Ist der Verwaltung bekannt, ob die fehlende Mathias-Claudius-Gedenktafel an der Ecke Hinterm Stern/ Litzowstieg erneut angebracht werden soll?
Bezirksamt Wandsbek: Nein.
- Wenn, ja wann?
Bezirksamt Wandsbek: Entfällt.
- Wenn, nein, warum nicht?
Bezirksamt Wandsbek:
Eine solche Tafel war nicht im Eigentum des Bezirksamtes, es dürfte sich um Privateigentum handeln bzw. gehandelt haben.
- Wenn, ja wann?
